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Vereinsname - irreführende Nutzung durch einen anderen Verein
von: Berliner38M ()
Datum: 23.08.2011

Liebe Nutzer,

unser Verein ist seit 9 Jahren im Bereich europäischer Projekte aktiv.

Seit 1,5 Jahren gibt es einen zweiten, der ähnliche Projekte macht und unseren Namen nur ganz leicht abgeändert hat. Zunehmend haben wir den Eindruck, dass man dort sehr bewusst versucht, Verwechslungen mit uns nahe zu legen und so an Reputation und Glaubwürdigkeit zu gewinnen.

Eigentlich wollen wir nicht "kleinkariert" sein, aber umgekehrt sind wir zunehmend genervt und werden auch von langjährigen Partnern und Unterstützern immer wieder auf unseren "Doppelgänger" angesprochen.

Hat jemand Erfahrung mit solchen Dingen? Wie riskant bzw. erfolgversprechend ist es, hier rechtlich etwas zu unternehmen?

Re: Vereinsname - irreführende Nutzung durch einen anderen Verein
von: Goetze ()
Datum: 25.08.2011

Ich empfehle, Kontakt mit dem Vereinsregister aufzunehmen. § 57 Abs.2 BGB lautet:
"Der Name soll sich von den Namen der an demselben Orte oder in derselben Gemeinde bestehenden eingetragenen Vereine deutlich unterscheiden."
Wenn der Rechtspfleger eine Verwechslungsgefahr sieht, wird er den anderen Verein zu einer Namensänderung von Amts wegen auffordern.