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Rechtliche und organisatorische Fragen des Vereinslebens 
Mitgliederversammlung - Antrag Namensänderung
von: RoAB ()
Datum: 28.09.2021

Lieber Herr Pfeffer,

zu unsere anstehenden Mitgliederversammlung wurde ein Antrag auf Umbenennung des Vereins eingereicht. In dem Antrag ist die Umbenennung in einen bestimmten Namen explizit genannt.

Sollte auf der Mitgliederversammlung grundsätzlich für eine Umbenennung gestimmt werden, nicht aber für den im Antrag genannten Namen, sondern in einen anderen, muß das noch vor der MV fristgerecht beantragt werden?

Vielen Dank und herzliche Grüße,
Nicole Florin.

Re: Mitgliederversammlung - Antrag Namensänderung
von: pfeffer ()
Datum: 28.09.2021

Zunächst muss man darauf hinweisen, dass eine Namensänderung eine Satzungsänderung ist. Da gilt ein Dreiviertelquorum und bei manchen Satzungen auch ein spezielles Prozedere.
Grundsätzlich hängt die Beschlussfassung am konkreten Tagesordnungspunkt. Wenn also der TOP eine konkrete Vorgabe macht, kann das nicht einfach in eine allgemeine Vorlage zur Namensänderung abgewandelt werden. Der Vorstand muss aber dem Antrag eines Mitglied nicht wörtlich folgen.

Re: Mitgliederversammlung - Antrag Namensänderung
von: RoAB ()
Datum: 28.09.2021

In der TOP ist lediglich von einer Namenserweiterung die Rede. Im Antrag selbst ist aber ein konkreter Namensvorschlag gemacht. Dort steht "....den Verein für den Kreis XY zu öffnen und umzubenennen in „Radeln ohne Alter Bonn-XY“

Wird nun also über die Namenserweiterung oder den konkreten Namen abgestimmt? Das ist mir nochnicht ganz klar geworden.
Vielen Dank und viele Grüße,
Nicole Florin.

Re: Mitgliederversammlung - Antrag Namensänderung
von: pfeffer ()
Datum: 28.09.2021

Entscheidend ist der TOP, nicht der Antrag. Der Vorstand muss bei der Aufstellung der Tagesordnung den Anträgen nicht im Detail folgen.

Re: Mitgliederversammlung - Antrag Namensänderung
von: RoAB ()
Datum: 28.09.2021

Vielen Dank für die hilfreichen Antworten!