Satzungsänderung scheitert regelmäßig an Anwesenheitsquorum
von: calippo ()
Datum: 18.09.2019
Unser gemeinnütziger Verein hat eine alte Satzung mit einigen problematischen Passagen, u.a. ist der Mitgliedsbeitrag in der Satzung verankert. Ebenfalls problematisch sehe ich den Passus, dass zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam zeichnungsberechtigt sind, auch wenn es nur 2 Beisitzer sind.
Wir würden also gerne die Satzung aufräumen, haben aber das Problem, dass zur Beschlussfähigkeit der MV folgendes geschrieben steht:
"Beschlüsse bedürfen der einfachen Mehrheit der anwesenden Mitglieder, Änderungen der Satzung einer Zweidrittelmehrheit, wobei mindestens die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sein müssen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Die Mitgliederversammlung ist beschlußfähig ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienen Mitglieder."
Wir haben ca. 70 Mitglieder, die Hälfte wären 35, zu den Mitgliederversammlungen kommen seit Jahren konstant außer dem Vorstand 1-2 Mitglieder. Die Satzungsänderung war schon 3 Jahre hintereinander auf der Tagesordnung, konnte aber aufgrund des Quorums nie abgestimmt werden.
Welche Möglichkeiten gibt es, die Satzung doch noch geändert zu bekommen? Kann man einen schriftlichen "Mitgliederentscheid" durchführen, auch wenn in der Satzung nichts dazu steht?