Wir sind ein gemeinnütziger Verein mit dem Satzungszweck (komprimiert) "Unterstützung von betroffenen Patienten (...) durch (...) Hilfe (...) im Zusammenhang mit der Krankheit (...)". Der Zweck wird erreicht " (...) durch (...) Förderung der medizinischen Grundlagenforschung (...)". Nun meine Frage: Wenn wir über einen Verlag ein durch uns geschriebenes Fachbuch im Buchhandel verkaufen, ist der Überschuss daraus dem Zweckbetrieb oder dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zuzuordnen? Ist in irgendeiner Form die Gemeinnützigkeit gefährdet, weil wir das Buch nicht zum Selbstkostenpreis verkaufen?

Wenn das Buch über den Handel vertrieben wird, muss man von einem steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb ausgehen. Zweckbetrieb ist der Vertrieb von Literatur nur im Sonderfall. Hier aber greift das Konkurrenzverbot des § 65 Abgabenordnung