Re: Zweckbetrieb oder irtschaftlicher Betrieb
von: pfeffer ()
Datum: 23.01.2020
Hier gelten die Anforderungen des § 65 AO. d.h.
- Zwecknähe: dürfte erfülte sein
- Zwecknotwendigkeit: Die wird fehlen, weil die Trikots auch anderweitig beschafft werden können, also der Verkauf nicht unverzichtbar ist.
- Konkurrenzverbot: Da auch andere Anbieter auf dem Markt entsprechende Triktost anbieten, besteht ein (vermeidbarer) Wettbewerb.
Fazit: Es fehlen die Voraussetzungen für einen allgemeinen Zweckbetrieb.