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Rechtliche und organisatorische Fragen des Vereinslebens 
Dringlichkeitsantrag zur Wahl eines Sportwartes in der JHV
von: h2o-sport ()
Datum: 19.04.2016

Guten Tag,
mein Problem ist etwas komplexer, ich versuche mich kurz zu fassen.

Nach Ablauf der Amtsperiode hat sich der alte Vorstand nicht mehr zur Wahl aufstellen lassen. Zur JHV wurde ein neuer Vorstand gewählt. Der alte Sportwart kandidierte zum Schatzmeister und trat in der lfd. Amtsperiode zurück um gewählt zu werden. Dies passierte jedoch NACH Versand der Einladungen zur JHV.

Ein Sportfreund stellte einen Dringlichkeitsantrag den Sportwart wählen zu lassen. Die MV stimmte der Behandlung des Dringlichkeitsantrags am Anfang der MV zu.

Nach der Wahl des Vorstands übernahm ich die Versammlung und behandelte lt. Tagesordnung den Dringlichkeitsantrag. Die MV stimmte mit einfacher Mehrheit für die Wahl des Sportwartes. Es gab nur einen Kandidaten.
Es wurde aufgefordert, auf den Wahlzetteln ein Ja für den Kandidaten und ein Nein gegen diesen zu vermerken. Die Auszählung der Stimmen ergab: 19 JA-Stimmen und 41 NEIN-Stimmen

Der Kandidat zweifelt die Wahl an. Er ist der Meinung, dass er auch mit 19 JA-Stimmen gewählt wäre, denn die Art der Wahl (Fragestellung) wäre nicht zulässig. Bei den vorhergehenden Wahlgängen und mehreren Kandidaten, hatten die Mitglieder den Namen des Kandidaten für den sie stimmen auf dem Wahlzettel notiert.

Fragen:
War der Beschluss (meine Abstimmung) die Wahl durchzuführen rechtens (Beschlüsse aufgrund von Dringlichkeitsanträgen)? oder
Unsere Satzung sieht bei Rücktritten vor, dass der Vorstand kommissarisch die Funktion hätte besetzen können. Ist die Wahl einer Funktion bei jeder JHV auch kurzfristig möglich, wenn die Funktion nicht besetzt ist?

Bedeutet ein "Ja" ODER der "Name" auf einem Stimmzettel ein "Ja" für den Kandidaten und steht ein "Nein" für die Ablehnung?

Danke und Gruß h2o-sport

Re: Dringlichkeitsantrag zur Wahl eines Sportwartes in der JHV
von: Hardy ()
Datum: 19.04.2016

Der bereitwillige Kandidat wurde mit 19 Ja und mit 41 Nein nicht als Sportwart gewählt.
Wenn der alte Sportwart als Schatzmeister in dieser JHV, wie alle anderen Kandidaten, mit einfacher Mehrheit mit Ja gewählt wurde, ist das m.M.n., ok. Da sicher als TOP die Vorstandswahl anlag, ist die Wahl insgesamt richtig. Frage mal den Sportwartkandidaten, was bei ihm auf welcher Basis, falsch war.

Re: Dringlichkeitsantrag zur Wahl eines Sportwartes in der JHV
von: h2o-sport ()
Datum: 20.04.2016

@Hardy, zunächst Danke für die Antwort.
Betrachtet man direkt das Ergebnis, dann sehe ich und auch andere Vorstandsmitglieder das genauso. Wie in meinen Ausführungen beschrieben, gilt bei uns die einfache Mehrheit. Die Wahl war natürlich TOP der Tagesordnung, jedoch nicht das Amt des Sportleiters, da die Funktion erst im nächsten Jahr zur Wahl gestanden hätte. Das Amt kommissarisch zu besetzen ist gestattet und in der Satzung verankert. Ehrlicherweise bleibt festzuhalten, dass der vom alten Vorstand vorgeschlagene und durch die MV bestätigte Wahlleiter an einigen Stellen bei den angesetzten Wahlen überfordert war. Aufgrund dieser Unsicherheiten wurde es teilweise auch unruhig - hat glaube ich, jeder im Verein schon erlebt..... Die Wahl des Sportleiters erfolgte jedoch später im Zusammenhang mit dem Dringlichkeitsantrag.
Neben der Frage der Stimmen bewegt mich noch eine andere Frage die in diesem Zusammenhang gestellt werden müsste.

Könnte ein Gericht den Dringlichkeitsantrag dieses Sportfreundes im Nachhinein kippen?

Zitat BLSV (Bayerischer Landes-Sportverband, Link kann leider nicht eingefügt werden):
"....für jegliche Beschlüsse mit einschneidender Bedeutung (Wahl, Entlastung, Beitragsfestsetzung, Darlehensaufnahme, Satzungsänderung, Auflösung, Fusion) davon abgesehen werden, den betreffenden Beschluss im Wege eines Dringlichkeitsantrags zu initiieren, da nicht auszuschließen ist, dass der betreffende Beschluss im Einzelfall von den gegebenenfalls zuständigen Gerichten als nichtig erachtet wird."

Damit wäre aus meiner Sicht das Thema durch oder gibt es dazu andere Meinungen / Auffassungen?



Edited 1 time(s). Last edit at 20.04.2016 by h2o-sport.

Re: Dringlichkeitsantrag zur Wahl eines Sportwartes in der JHV
von: jörg feske ()
Datum: 20.04.2016

ich glaube hierzu gibt es nur eine Meinung das unsere wahl okay wahr