Hallo,
wir sind ein nicht eingetragener Feuerwehrverein und streben eine Aktualisierung unserer Satzung an. Dabei wird auch der Punkt „Vereinszweck“ berührt, da wir uns nun explizit „Förderverein“ nennen wollen um uns von der Einsatzabteilung deutlicher abzugrenzen.
Recherchen ergaben, dass bei einem eingetragenen Verein alle Mitglieder der Änderung des Vereinszwecks zustimmen müssen, für nicht eingetragene Vereine konnten wir diesbezüglich bisher nichts finden.
Gilt diese Vorschrift auch für nicht eingetragene Vereine oder wie wir sind da die Regeln?

Vielen Dank und viele Grüße
Dominik

Mitglieder müssen einer Satzungsänderung immer zustimmen. Das gilt auch für nicht eingetragene Vereine.
Eine Änderung des Satzungszwecks bedarf der Zustimmung aller Mitglieder, wenn die Satzung das nicht anders regelt.

Danke für die Antwort. Die Mitglieder sollen der Satzungsänderung natürlich zustimmen. Soweit ich weiß ist dafür eine 3/4 Mehrheit der in der Migliederversammlung Anwesenden notwendig.
Handelt es sich denn bei der Hinzunahme des Begriffs „Förderverein“ um eine Änderung, die eine Zustimmung ALLER Mitglieder bedarf? Ich hatte mich auch nicht richtig ausgedrückt: Der Vereinsname ist in der Satzung nicht unter Vereinszweck aufgeführt sondern unter Name, Sitz , Rechtsform.

Wenn sich nur der Name ändern, ist das keine Zweckänderung. War der Verein bisher kein Förderverein (bloße Mittelbeschaffung für Dritte) wäre das eine Zweckänderung.

Der grundsätzliche Vereinszweck soll auch keinesfalls geändert werden. Vielmehr soll der Wortlaut geändert und ein paar Punkte ergänzt werden, die sowieso passieren, wir aber dachten dass es in der Satzung so stehen sollte und damit klar geregelt ist.

Wir fassen somit den Paragraphen Vereinszweck an - eigentlich soll es es nur verbessern.

Dann handelt es sich nur um eine einfache Satzungsänderung.