Verkauf von Material im Zweckbetrieb?
von: LuHa ()
Datum: 03.02.2024
Hallo,
gegeben ist ein Verein mit folgenden Zielen:
1) Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens sowie die Mobilisierung des öffentlichen Bewusstseins gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus, u.a. aber nicht ausschließlich durch
• Aufklärung der Bevölkerung in Form von Veranstaltungen, Publikationen und Aktionen
• Informations- und Motivationskampagnen und -veranstaltungen
2) Förderung der politischen Bildung (Volksbildung) auf Grundlage der Normen und Vorstellungen einer rechtsstaatlichen Demokratie sowie Schaffung und Förderung politischer Wahrnehmungsfähigkeit und politischen Verantwortungsbewusstseins, u.a. aber nicht ausschließlich durch
• Veranstaltungen zur Demokratiebildung, z.B. Podiumsdiskussionen, Ausstellungen, Demonstrationen
• öffentliches Auftreten wie z.B. Stellungnahmen und Publikationen
Der Verein möchte nun Merchandise mit aufgedrucktem Spruchbild, das zu Demokratisierung aufruft, verkaufen (Spruch z.B. "Sei dabei für Demokratie!"; Artikel z.B. Bier mit entsprechendem Etikett, Aufkleber, klassisches Merchandise). Fällt das in den Zweckbetrieb?
Falls nein: Wie müsste der Zweck angepasst werden, dass es in den Zweckbetrieb fällt?