Hallo,

meine Frage bezieht sich auf folgende Punkte:

1. Unser Verein plant tägliche Treffen zur Unterhaltung und Geselligkeit
2. Wir möchten unsere Vereinsmitglieder dabei mit Getränken versorgen.
3. Wir treffen uns an einem zentralen Platz in einer Stadt.

Was müssen wir hierbei in Bezug auf Getränke (Alkohol/Alkoholfrei), beachten?
Brauchen wir eine Genehmigung um uns zutreffen?
Was darf der Verein für die Getränke verlangen?

MfG
Alfons

Was müssen wir hierbei in Bezug auf Getränke (Alkohol/Alkoholfrei), beachten?
# Je nach Umsatz wäre da eine Genehmigung nach Gaststättengestz erforderlich.

Brauchen wir eine Genehmigung um uns zutreffen?
#Hier das Versammlungsrecht (Versammlungsgesetz)
Für problematischer halte ich aber die Nutzung des öffentlichen Platzes. Dafür sind je nach kommunalrechtichen Vorgaben Genehmigungen nötig. Jeder Gastwirt braucht die auch, wenn er die Straße mitnutzt.

Was darf der Verein für die Getränke verlangen?
# Dafür gibt es keine Vorgaben.

Hallo Herr Pfeffer,

bis zu welchem Umsatz wäre keine Genehmigung nötig?


MfG
Alfons

Das gibt es keine festen Grenzen. Bei nur einigen 100 Euro pro Jahr wird aber keine Gewerblichkeit unterstellt.

Danke für die schnellen Antworten!

Wie sieht es aus, wenn die Getränke zum Selbstkostenpreis verkauft werden?

Das Kriterium ist hier nicht die Kostendeckung sonst die Ortsüblichkeit der Preise.
Ich halte aber die Gaststättenlizenz nicht für die vorrangige Frage.
Ich formuliere das mal so: Wo kämen wir hin, wenn jeder im öffentlichen Raum das machen würde? Das ist zwar ein neuer Trend ("Cornern"), aber da wird es nicht organisiert. Wenn jemand dafür als Veranstalter auftritt, steht er im Schussfeld der Ordnungsbehörden. Und genau dort würde ich mal anfragen. Ich kann Ihnen aber schon sagen, wie die Antwort ausfallen wird.
Meine Empfehlung: Nehmen Sie ihr Bier mit auf die Straße, aber lassen Sie die Finger davon, das organisiert zu veranstalten!