Forum Vereinsknowhow
Vereinsrecht und -organisation :  Forum Vereinsknowhow Startseite

Rechtliche und organisatorische Fragen des Vereinslebens 
Antrag auf Terminverschiebung einer MV
von: Freya ()
Datum: 11.07.2023

Es wurde zu einer außerordentlichen MV einberufen, einer der zwei Tagesordnungspunkte betrifft eine Abstimmung zur Neufassung der Satzung (die der Vorstand, aktuell aus zwei statt drei Mitgliedern bestehend, gerne "austauschen" möchte.

Aufgrund der Urlaubszeit wurde ein Antrag gestellt, die MV auf einen Termin nach den großen Ferien zu verlegen und von der Hälfte der Mitglieder unterschrieben. Der Vorstand lehnte diesen Antrag ab und beharrt auf den vorgegebenen Termin. Ist das einfach so möglich, denn die Satzung ist ja ein sehr wichtiges Thema?

Re: Antrag auf Terminverschiebung einer MV
von: pfeffer ()
Datum: 11.07.2023

Rechtlich betrachtet kann der Vorstand auf dem von ihm festgelegten Termin bestehen. Er wird nur nichts davon haben, wenn die Mitglieder Folgendes wissen: Sie können bei der einberufenen Versammlung einen Verfahrensantrag stellen (der ist jederzeit möglich), der die genannten Beschlussgegenstände von der Tagesordnung nimmt. Dafür genügt eine einfache Mehrheit.

Re: Antrag auf Terminverschiebung einer MV
von: Freya ()
Datum: 11.07.2023

Vielen Dank!

Also können die anwesenden Mitglieder während der Versammlung diesen Antrag stellen, spätestens, im Nachhinein ist der nicht mehr möglich?

Als Alternative gäbe noch die Möglichkeit, gemäß Satzung, jemanden zu bevollmächtigen das Stimmrecht zu übernehmen. Vorausgesetzt die MV stimmt dafür. Vermutlich würde das zurzeit zu heftigen Diskussionen führen, aufgrund der angespannten momentanen Atmosphäre.

Re: Antrag auf Terminverschiebung einer MV
von: pfeffer ()
Datum: 11.07.2023

Also können die anwesenden Mitglieder während der Versammlung diesen Antrag stellen, spätestens, im Nachhinein ist der nicht mehr möglich?

# Der Antrag muss vor der Behandlung des TOP gestellt werden. Später wäre nur noch eine Anfechtung möglich.

Re: Antrag auf Terminverschiebung einer MV
von: Freya ()
Datum: 11.07.2023

Herzlichen Dank, mal wieder!