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Rechtliche und organisatorische Fragen des Vereinslebens 
Unstimmigkeiten Vereinsregister Satzung
von: Tanja89 ()
Datum: 05.03.2023

Nach Einsicht im Vereinsregister sind mir einige Unstimmigkeiten zur Satzung aufgefallen.

Laut Satzung gibt es drei Vorstandsmitglieder(1.Vorsitzender, Schriftart. Kassenwart) im Vereinsregister sind es aber nur zwei. Kann das gehen?

Außerdem: kann ein neugewählter Vorstand schon Arbeitsverträge unterzeichnen, obwohl er noch nicht im Vereinsregister gemeldet ist?

Re: Unstimmigkeiten Vereinsregister Satzung
von: pfeffer ()
Datum: 06.03.2023

Laut Satzung gibt es drei Vorstandsmitglieder(1.Vorsitzender, Schriftart. Kassenwart) im Vereinsregister sind es aber nur zwei. Kann das gehen?

# Sind alle drei Vorstandsmitglieder vertretungsberechtigt?

Außerdem: kann ein neugewählter Vorstand schon Arbeitsverträge unterzeichnen, obwohl er noch nicht im Vereinsregister gemeldet ist?

# Ja. Die Eintragung hat nur deklaratorische Wirkung. Der Vorstand ist sofort mit der Wahl im Amt und kann damit alle Rechtsgeschäfte für den Verein tätigen.

Re: Unstimmigkeiten Vereinsregister Satzung
von: Tanja89 ()
Datum: 06.03.2023

Ja, alle Vorstandsmitglieder sind vertretungsberechtigt.

Re: Unstimmigkeiten Vereinsregister Satzung
von: pfeffer ()
Datum: 06.03.2023

Dann müssten alle eingetragen sein.

Re: Unstimmigkeiten Vereinsregister Satzung
von: Tanja89 ()
Datum: 06.03.2023

An welcher Stelle ist da der Fehler passiert? Es steht fest: laut Protokoll wurden auf der Mitgliederversammlung 2 Vorstandsmitglieder gewählt. Ich war der Meinung, ein Notar würde das kontrollieren und bittet um Klärung. Und übernimmt das Vereinsgericht einfach vom Notar und gleicht es auch nicht mit der Satzung ab?
Vielen Dank

Re: Unstimmigkeiten Vereinsregister Satzung
von: pfeffer ()
Datum: 06.03.2023

Der Notar muss das nicht prüfen, aber das Registergericht. Wenn also drei Vorstandsmitglieder vertretungsberechtigt sind, müssen die auch eingetragen sein.
Ich würde da sicherheitshalber noch mal in die Satzung schauen. Oder wurden lediglich zwei Vorstandsmitglieder ausgetauscht und das dritte blieb unverändert?