Forum Vereinsknowhow
Vereinsrecht und -organisation :  Forum Vereinsknowhow Startseite

Rechtliche und organisatorische Fragen des Vereinslebens 
Vereinseigentum oder Abteilungseigentum
von: Roman ()
Datum: 21.10.2021

hallo,
ich habe eine frage.
wir sind eine abteilung eines mehrspartenvereines. nun haben wir abteilungsmitglieder uns 2012 durch arbeit auf einem stadtfest ein equipment über mehrere tausend euro beschafft für das wir gearbeitet haben. das geld das wir erarbeitet haben, haben wir auf unser abteilungskonto eingezahlt (wird als unterkonto des dachvereines geführt)

nun nach mehreren jahren gibt es plötzlich eine neue abteilung im verein die unser equipment nutzen möchte und wir sollen dieses herausgeben da es ja vereinseigentum sei.
die besagte abteilung die unser equipment nutzen möchte und dafür auch nicht gearbeitet hat und zudem auch mehr als sorgsam mit vereinseigentum umgeht hatte sich an den vorstand gewandt.

ist unser equipment vereinseigentum oder können wir als abteilung dies verweigern. ??

auf was können wir uns beziehen falls wir das verweigern können. ?
danke für euere hilfe.

Re: Vereinseigentum oder Abteilungseigentum
von: pfeffer ()
Datum: 21.10.2021

Es gibt dazu einschlägige Rechtsprechung: Ein Eigentum der Abteilung setzt voraus, das diese ein eigenes Rechtssubjekt ist. Das kann der Fall sein, wenn die Abteilung als nichtrechtsfähiger Verein angesehen werden kann. Das dürfte aber die Ausnahme sein.
Es käme hier zum einen auf die Satzung an, zum anderen darauf, ob die Abteilung nach außen selbstständig auftritt.