Sehr geehrte Damen und Herren,

eine kurze Frage: können ausländische Staatsangehörige Gründungsmitglieder eines Vereins sein, auch wenn sie keinen Wohnsitz in Deutschland haben?

Vielen Dank und freundliche Grüsse.

Miguel Montero

Ja, das geht ohne Weiteres. Nur bei ausländischen Vorstandsmitgliedern gibt es Besonderheiten.

W. Pfeffer schrieb:
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> Nur bei ausländischen Vorstandsmitgliedern gibt es Besonderheiten.

Welche?
Wie sieht es aus, wenn ausländische Mitglieder einen Wohnsitz in Deutschland haben?

Es gibt bei ausländischen Vorstandsmitgliedern zweierlei zu beachten:
1. Sie müssen jederzeit einreisen können.
2. Wenn die Mitglieder oder Vorstandsmitglieder überwiegend Ausländer sind, gibt es eine eigene Meldepflicht. Das gilt aber nicht für EU-Ausländer.

W. Pfeffer schrieb:
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> 1. Sie müssen jederzeit einreisen können.

Das bedeutet, dass sie einen deutschen Pass haben?

> 2. Wenn die Mitglieder oder Vorstandsmitglieder überwiegend Ausländer sind, gibt es eine eigene
Meldepflicht. Das gilt aber nicht für EU-Ausländer.

Was bedeutet eine eigene Meldepflicht? EU-Ausländer brauchen keine Aufenthaltsgenehmigung und/oder Arbeitserlaubnis in Deutschland?

Nehmen wir an die Mitglieder haben einen deutschen Pass und eine Aufenthaltsgenehmigung für 3 Jahre.
Ist es möglich, dass sie Vorstandsmitglieder werden können, wenn in der Satzung darüber nichts vermerkt ist?

Anderes Beispiel: Die Mitglieder haben keinen deutschen Pass.
Können diese Vorstandsmitglieder werden, wenn nichts in der Satzung steht?

Das bedeutet, dass sie einen deutschen Pass haben?

# Nein, es darf nur für das Land keine Visumspflicht bestehen.


Was bedeutet eine eigene Meldepflicht? EU-Ausländer brauchen keine Aufenthaltsgenehmigung und/oder Arbeitserlaubnis in Deutschland?

# Nein, nicht die Personen, sondern der Verein muss der "zuständigen Landesbehörde" gemeldet werden.

Nehmen wir an die Mitglieder haben einen deutschen Pass und eine Aufenthaltsgenehmigung für 3 Jahre.
Ist es möglich, dass sie Vorstandsmitglieder werden können, wenn in der Satzung darüber nichts vermerkt ist?

# Dann ist das kein Problem. Menschen mit deutschem Pass sind nebenbei bemerkt keine Ausländer.

Anderes Beispiel: Die Mitglieder haben keinen deutschen Pass.
Können diese Vorstandsmitglieder werden, wenn nichts in der Satzung steht?

# Ja, es gelten nur die o.g. Voraussetzungen und Meldepflichten.

W. Pfeffer schrieb:
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> Nein, es darf nur für das Land keine Visumspflicht bestehen.>

Das bedeutet, Deutschland darf kein Visum verlangen für das ausländische Mitglied.

> Nein, nicht die Personen, sondern der Verein muss der "zuständigen Landesbehörde" gemeldet
werden. >

Der Verein wird doch im Registeramt des Landes eingetragen. Oder gibt es noch eine andere Stelle, wo der Verein dies melden muss?

Das bedeutet, Deutschland darf kein Visum verlangen für das ausländische Mitglied.

# Oder das Visum muss problemlos erhältlich sein.

Der Verein wird doch im Registeramt des Landes eingetragen. Oder gibt es noch eine andere Stelle, wo der Verein dies melden muss?

# Nein es geht hier nicht um das Registergericht, sondern um eine zusätzliche Meldung. Welche Behörde zuständig ist, ist je nach Bundesland unterschiedlich.

Gilt dies nur für Gründungsmitglieder oder auch für Vorstandsmitglieder, die später in den Verein eingetreten sind?

Das gilt auch für spätere Änderungen im Vorstand.

Wo ist die gesetzliche Grundlage in der steht, dass man die ausländischen Vorstandsmitgliedern beim Land zusätzlich melden muss? Warum muss man sie melden?

§ 14 VereinsG und § 19 VereinsG-DVO

Vielen Dank