Kurz vor Abgabe der Stimmzettel (60 Prozent der Stimmzettel sind über Briefwahl bereits zurückgeschickt worden), meldet sich ein Wahlberechtigter mit 30 Fragen zum Stimmzettel. Muss man diese Fragen beantworten?

Um was für Fragen handelt es sich denn? Sind die sachlich gerechtfertigt, haben also wirklich mit der Wahl zu tun?

Hier ein Auszug der Fragen:

1. Werden Nein-Stimmen von den Ja-Stimmen abgezogen?
2. Was ist der Unterschied zwischen Nein-Stimmen und Enthaltungen?
3. Wie werden die Stimmen ausgezählt?
4. Warum haben manche Kandidaten keine Gegenkandidaten
usw.
usw.

Grundsätzlich hat ein einzelnes Mitglied kein Recht auf solche Auskünfte. Es müsste zumindest eine berechtigten Grund geben, d.h. den begründeten Verdacht auf Unregelmäßigkeiten. Die Fragen sind nun recht banal, teilweise auch unsinnig.
Grundsätzlich kann der Vorstand die Auskunft verweigern. Das Mitglied hat dann als Rechtsweg nur die Klage, wenn die Satzung keinen vereinsinternen Rechtsweg vorsieht.
Ich würde abwarten, ob das Mitglied die Wahl anfechten will.



Edited 1 time(s). Last edit at 30.12.2020 by pfeffer.

wir antworten erst mal nicht und warten ab.