Fahrer eines Kleinbusses mit behinderten Personen - Übungsleiterpauschale bei nur einem Fahrer ?
von: MarionM ()
Datum: 16.01.2022
Guten Tag Herr Pfeffer,
wir sind in der Behindertenarbeit tätig,
zum Zwecke von Ausflügen und Kursen werden behinderte Menschen von einem Fahrer mit unserem Kleinbus abgeholt und wieder nach Hause gebracht. (Am Ziel erfolgt separate Betreuung - es geht mir hier nur um den Fahrer) Für den Transport bei zwei Fahrern sind hier Regeln zu finden, nicht aber bei nur einem Fahrer.
Es stellt sich die Frage ob der Fahrer mit der Übungsleiterpauschale §3Nr26 EStG vergütet werden darf.
Für den Bereich der Altenhilfe gibt es hier ein Urteil, nachdem bei nur einem Fahrer - von Senioren einer teilstationären Tagespflege, die Steuerbefreiung im Rahmen der Ü-Pausch. für den Fahrer zugelassen wurde, da die Tätigkeit weit mehr als das Fahren selbst ausmacht.
Das Finanzgericht Baden-Württemberg (FG) entschied mit Urteil vom 8. März 2018 (Az. 3 K
888/16;
Könnte man dies im Bereich der Behindertenarbeit ebenso betrachten ? Die beförderten Personen haben Pflegestufen, körperliche und/oder geistige Beeinträchtigungen, müssen teils an der Türe oder Zimmer abgeholt werden, benötigen teils Unterstützung beim Einstieg und natürlich geschulte Ansprache.
Kann ich Ihrer Einschätzung nach den Fahrer mit der Übungsleiterpauschale abrechnen ?
Ich danke für Ihre Einschätzung