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Rechtliche und organisatorische Fragen des Vereinslebens 
Wer ist Protokollführer bei Beschlüssen die den Protokollführer betreffen?
von: Dennis ()
Datum: 30.03.2021

Hallo Ihr Lieben,

wer ist bitte Protokollführer, wenn es um einen Beschluss geht, der den Protokollführer betrifft? Protokollführer ist lt. Satzung der Vorsitzende. Es geht hier um den Abschluss eines großen Werkvertrags und der Zusage einer betrieblichen Altersversorgung zwischen dem Verein und dem Vorsitzenden/Protokollführer.

Vielen Dank für die Hilfe :)

Re: Wer ist Protokollführer bei Beschlüssen die den Protokollführer betreffen?
von: pfeffer ()
Datum: 30.03.2021

Das ist rechtlich ohne Bedeutung, weil das Protokoll selbst rechtlich keine Wirkung hat. Außerdem kann der Protokollführer die entsprechende Passage ja einfach genehmigen lassen.

Re: Wer ist Protokollführer bei Beschlüssen die den Protokollführer betreffen?
von: Dennis ()
Datum: 30.03.2021

Danke sehr geehrter Herr Pfeffer für die schnelle Antwort. Ich dachte immer dass MV Beschlüsse durch die Protokollierung des Beschlusses durch den Protokollführer gültig werden. So steht es jedenfalls in unserer Satzung. Ist das normal, oder ist unsere Satzung einfach nur ungewöhnlich formuliert? VG

Re: Wer ist Protokollführer bei Beschlüssen die den Protokollführer betreffen?
von: pfeffer ()
Datum: 30.03.2021

So steht es jedenfalls in unserer Satzung.

# Das ist dann ein Sonderfall. In diesem Fall ist der Protokollinhalt tatsächlich wichtig.
Wenn die Satzung das nicht wie hier speziell regelt, hat das Protokoll nur Beweisfunktion.

Re: Wer ist Protokollführer bei Beschlüssen die den Protokollführer betreffen?
von: Rosa ()
Datum: 02.04.2021

Wie heißt die Passage in der Satzung konkret?

Re: Wer ist Protokollführer bei Beschlüssen die den Protokollführer betreffen?
von: Dennis ()
Datum: 06.04.2021

Hallo Rosa, hat sich geklärt. Es stand dort mal: Beschlüsse werden mit der Unterschrift des Protokollführers gültig. Das wurde aber bereits geändert, wie ich grad gesehen habe. Danke für Eure Hilfe :)